Rechtsprechung
| BPatG, 17.11.2011 - 17 W (pat) 18/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 Abs 3 PatG, § 1 Abs 4 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - vom Patentschutz ausgeschlossenes Programm für Datenverarbeitungsanlagen - rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - vom Patentschutz ausgeschlossenes Programm für Datenverarbeitungsanlagen -
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - vom Patentschutz ausgeschlossenes Programm für Datenverarbeitungsanlagen -
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.10.2004 - X ZB 34/03
Rentabilitätsermittlung
Auszug aus BPatG, 17.11.2011 - 17 W (pat) 18/06
Eine solche Sichtweise steht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH in GRUR 2005, 143 - Rentabilitätsermittlung); denn hier wie dort hat die Art der Daten oder die Frage ihres Ursprungs für die beanspruchte Lehre keine Relevanz. - BGH, 19.05.2005 - X ZR 188/01
Aufzeichnungsträger
Auszug aus BPatG, 17.11.2011 - 17 W (pat) 18/06
Weiterhin weist die Anmelderin auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs "Suche fehlerhafter Zeichenketten" und "Aufzeichnungsträger" hin (vgl. BGH in BIPMZ 2002, 114 - Suche fehlerhafter Zeichenketten; BGH in GRUR 2005, 749 - Aufzeichnungsträger). - BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09
Webseitenanzeige
Auszug aus BPatG, 17.11.2011 - 17 W (pat) 18/06
Die Lehre nach dem Patentanspruch 1 ist als "Programm für Datenverarbeitungsanlagen als solches" vom Patentschutz ausgeschlossen (vgl. BGH in BIPMZ 2010, 326 - Dynamische Dokumentengenerierung; BGH in GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige). - BGH, 13.12.1999 - X ZB 11/98
Logikverifikation; Patentfähigkeit eines Zwischenschritts in einem Prozeß, der …
Auszug aus BPatG, 17.11.2011 - 17 W (pat) 18/06
Da im Übrigen bei der Nutzung des beanspruchten Verfahrens im medizintechnischen Bereich Messergebnisse aufbereitet würden, sei das Verfahren in Übereinstimmung mit der Entscheidung "Logikverifikation" als Lehre zum technischen Handeln anzusehen (vgl. BGH in GRUR 2000, 498 - Logikverifikation).