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   BPatG, 17.11.2011 - 30 W (pat) 515/10   

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BPatG, 17.11.2011 - 30 W (pat) 515/10 (https://dejure.org/2011,6215)
BPatG, Entscheidung vom 17.11.2011 - 30 W (pat) 515/10 (https://dejure.org/2011,6215)
BPatG, Entscheidung vom 17. November 2011 - 30 W (pat) 515/10 (https://dejure.org/2011,6215)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "nanoLine" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 07.08.2018 - 28 W (pat) 515/16
    Die weitere englische Zeichenkomponente "Line" wird in verschiedenen Branchen im Sinne von "Produktlinie, -serie" verwendet (vgl. BGH GRUR 1996, 68 - COTTON LINE; BPatG, 30 W (pat) 515/10 - nanoLine).
  • BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 40/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "rcd" - keine Unterscheidungskraft -

    Was die erstmalig im Verzeichnis vom 3. April 2013 bei fast allen Dienstleistungen der Klasse 45 sowie bei den Waren/Dienstleistungen der Klassen 16 und 35 aufgenommene Konkretisierung "in Bezug auf Patent-, Marken-, Urheber-Schutzrechte und Herkunftsbezeichnungen" betrifft, bestehen gegen die damit verbundene Einschränkung der beanspruchten Waren- und Dienstleistungen auf bestimmte Inhalte und/oder Themen aus Rechtsgründen keine grundsätzlichen Bedenken (vgl. BGH, GRUR 2009, 778 (Nr. 9) - Willkommen im Leben), wenngleich zu bedenken ist, dass jedenfalls bei den juristischen Dienstleistungen der Klasse 45 der einschränkende Zusatz sich letztlich darauf beschränkt - lediglich in positiver Weise formuliert -, die unter die beanspruchten Oberbegriffe fallenden Dienstleistungen nur insoweit vom Schutzumfang der Marke auszunehmen, als sie ein bestimmtes Merkmal aufweisen, nämlich soweit sich auf Design- bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmuster beziehen bzw. ein solches Design/Muster Gegenstand bzw. Inhalt der entsprechenden Dienstleistung ist (vgl. dazu BPatG 30 W (pat) 515/10 - nanoLine; veröffentlicht in PAVIS).
  • BPatG, 05.07.2018 - 28 W (pat) 35/17
    Sie wurden daher, was auch bei positiv formulierten Einschränkungen zu beachten ist, in wirtschaftlich nachvollziehbarer Weise von der Anmelderin definiert (vgl. BGH 2015, 587, Rdnr. 21 - PINAR; BPatG, Beschluss vom 17. November 2011, 30 W (pat) 515/10 - nanoLine; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., Rdnr. 415).
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 545/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS greenline" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Der weitere Wortbestandteil "line" steht für "Kollektion, Produkt- oder Ausstattungslinie" (BGH GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; BPatG Beschluss vom 31.03.2011, Az. 28 W (pat) 589/10 - greenLINE; Beschluss vom 17.11.2011, Az. 30 W (pat) 515/10 - nanoLine).
  • BPatG, 09.10.2014 - 24 W (pat) 514/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PAYLINE (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Dies führt zu der Feststellung, dass der inländische, hier angesprochene Verkehr, zumindest aber der angesprochene Fachverkehr, das Schutz suchende Zeichen "PAYLINE" für sämtliche beanspruchten Dienstleistungen ausschließlich als beschreibende Angabe in Bezug auf Eigenschaften bzw. Merkmale oder den Bestimmungszweck dieser Dienstleistungen, mithin aber nicht als betrieblichen Herkunftshinweis aufgefasst (vgl. hierzu BPatG 29 W (pat 209/96, B. v. 17. Juni 1998 - Salesline; BPatG 28 W (pat) 626/11; BPatG 28 W (pat) 626/11, B. v. 15. November 2012 - MULTILINE; BPatG 30 W (pat) 515/10, B. v. 17. November 2011 - nanoLine; BPatG 24 W (pat) 69/09, B. v. 12. Oktober 2010 - serverline; BPatG 24 W (pat) 514/10, B. v. 13. Dezember 2011 - WORLDLINE).
  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 546/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS e-line" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Der weitere Wortbestandteil "line" steht für "Kollektion, Produkt- oder Ausstattungslinie" (BGH GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; BPatG Beschluss vom 31.03.2011, Az. 28 W (pat) 589/10 - greenLINE; Beschluss vom 17.11.2011, Az. 30 W (pat) 515/10 - nanoLine).
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