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   BPatG, 17.11.2011 - 30 W (pat) 64/09   

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https://dejure.org/2011,4067
BPatG, 17.11.2011 - 30 W (pat) 64/09 (https://dejure.org/2011,4067)
BPatG, Entscheidung vom 17.11.2011 - 30 W (pat) 64/09 (https://dejure.org/2011,4067)
BPatG, Entscheidung vom 17. November 2011 - 30 W (pat) 64/09 (https://dejure.org/2011,4067)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - charakteristische Darstellung überlagert etwaigen Buchstabencharakter

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch der Marke "PUR-R" gegen die Eintragung einer anderen Wortmarke und Bildmarke in das Register für "Medizinische Dienstleistungen" wegen Verwechselungsgefahr

  • datenbank.nwb.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - charakteristische Darstellung überlagert etwaigen Buchstabencharakter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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