Rechtsprechung
| BPatG, 17.11.2011 - 30 W (pat) 64/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - charakteristische Darstellung überlagert etwaigen Buchstabencharakter - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerspruch der Marke "PUR-R" gegen die Eintragung einer anderen Wortmarke und Bildmarke in das Register für "Medizinische Dienstleistungen" wegen Verwechselungsgefahr
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - charakteristische Darstellung überlagert etwaigen Buchstabencharakter
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - charakteristische Darstellung überlagert etwaigen Buchstabencharakter
- datenbank.nwb.de
Markenbeschwerdeverfahren - "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - charakteristische Darstellung überlagert etwaigen Buchstabencharakter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)