Rechtsprechung
| BPatG, 17.12.2001 - 30 W (pat) 100/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BPatG, 16.01.2001 - 27 W (pat) 232/99
Auszug aus BPatG, 17.12.2001 - 30 W (pat) 100/01
Unter diesen Voraussetzungen kann nicht davon ausgegangen werden, dass Mitbewerber der Anmelderin von vornherein kein Interesse an der Verwendung des angemeldeten Ausdrucks haben könnten (vgl zB auch PAVIS-PROMA, Kliems 27 W (pat) 232/99 MiniLAN). - BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95
"MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten
Auszug aus BPatG, 17.12.2001 - 30 W (pat) 100/01
Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, der lediglich voraussetzt, dass die fraglichen Bezeichnungen zur Beschreibung "dienen können", ergibt sich, dass auch die erstmalige Verwendung dieser Zeichenzusammensetzung nicht schutzbegründend ist (vgl BGH GRUR 1996, 770 MEGA). - BGH, 01.02.2001 - I ZB 51/98
GENESCAN; Indizielle Bedeutung einer Eintragung der Marke im Land der Sprache des …
Auszug aus BPatG, 17.12.2001 - 30 W (pat) 100/01
Gerade das ist vorliegend aber nicht der Fall, denn zwar erfolgt die Wortbildung entsprechend derjenigen im englischen Sprachraum (vgl BGH WRP 2001, 1084 GENESCAN) und auch die Bedeutung der Bezeichnung ist dieselbe, aber sowohl "MINI" als auch "SATELLIT", auch in der abgekürzten Form "SAT", sind wie bereits dargelegt gebräuchliche Wörter in der deutschen Sprache. - BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94
"THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge
Auszug aus BPatG, 17.12.2001 - 30 W (pat) 100/01
Diese angenommene warenbeschreibende Sachaussage geht auch nicht auf eine unzulässige zergliedernde Betrachtung des Anmeldezeichens zurück (vgl BGH GRUR 1996, 771 THE HOME DEPOT).