Rechtsprechung
BPatG, 17.12.2003 - 26 W (pat) 129/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 17.12.2003 - 26 W (pat) 129/02
Insbesondere durch die dadurch begründete Mehrsilbe "-(T)UM" unterscheidet sie sich von der angegriffenen Marke, auch wenn das jüngere Zeichen von dem Wort "MANUFACT" im Sinne der Rechtsprechung geprägt wird, das sich darüber hinaus durch seine besondere graphische Gestaltung ("ManuFact") von der Widerspruchsmarke unterscheidet (vgl BGH WRP 2000, 173 - RAUSCH/ELFI RAUCH). - BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01
"AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …
Auszug aus BPatG, 17.12.2003 - 26 W (pat) 129/02
Damit ist der Schutzumfang der Widerspruchsmarke nach Maßgabe ihrer Eigenprägung, die dem Zeichen - trotz seiner Anlehnung an die freizuhaltende Angabe - die Eintragungsfähigkeit verleiht, eng zu bemessen (vgl dazu BGH GRUR 2003, 963, 964 - AntiVir/AntiVirus;… Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl, § 9 Rdn 323 mwNachw). - BPatG, 28.02.1996 - 26 W (pat) 48/95
Auszug aus BPatG, 17.12.2003 - 26 W (pat) 129/02
Insoweit kann auf die Senatsentscheidung 26 W (pat) 48/95 - "ManuFact", die die Beschwerdegegnerin zu den Akten gereicht hat, verwiesen werden.