Volltextveröffentlichungen (5)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Flixotide - Zur Löschung einer Markeneintragung wegen bösgläubiger Anmeldung

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Löschung einer Markeneintragung wegen bösgläubiger Anmeldung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• CIPReport , S. 23 (Kurzinformation)

  Flixotide

  BPatG zu Parallelimport bei unterschiedlichen Marken im In- und Ausland: Bösgläubige Markenameldung?

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 140

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 10.08.2000 - I ZR 283/97

  EQUI 2000

  Auszug aus BPatG, 17.12.2007 - 25 W (pat) 76/05

  GRUR 2000, 1032, - EQUI 2000; GRUR 2003, 428, - BIG BERTHA).

  Ein bösgläubiger Markenerwerb kann darin liegen, dass ein Anmelder in Kenntnis eines im Inland bestehenden schutzwürdigen Besitzstandes des Vorbenutzers ohne rechtfertigenden Grund die gleiche oder eine verwechselbar ähnliche Marke für gleiche oder ähnliche Waren anmeldet, mit dem Ziel der Störung des Besitzstandes des Vorbenutzers oder in der Absicht, für diesen den weiteren Gebrauch der Marke zu sperren (BGH GRUR 2000, 1032, 1034 - EQUI 2000;.

• BGH, 23.11.2000 - I ZR 93/98

  DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - BGH setzt Spekulationsmarken Grenzen

  Auszug aus BPatG, 17.12.2007 - 25 W (pat) 76/05

  Die Antragsgegnerin habe zwar eine Vielzahl von Marken angemeldet, jedoch - abweichend von dem Sachverhalt, der der Entscheidung des BGH GRUR 2001, 242 Classe E zugrunde lag - nur in den Klassen 5 und 10. Auch sei kein eigener Geschäftsbetrieb im Sinne einer Produktionsstätte erforderlich.

  "Classe E"-Entscheidung (GRUR 2001, 242) vorgenommen.

• BGH, 20.01.2005 - I ZR 29/02

  The Colour of Elégance

  Auszug aus BPatG, 17.12.2007 - 25 W (pat) 76/05

  Eine bösgläubige Markenanmeldung ist anzunehmen, wenn die Anmeldung rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (vgl. BGH GRUR 2005, 581 - The Colour of Elégance; GRUR 1998, 412, - Analgin; GRUR 1998, 1034, - Makalu;.

  Der Anmelder eines Kennzeichens handelt nicht zwangsläufig unlauter, wenn er weiß, dass ein anderer dasselbe Zeichen für gleiche Waren im Inland benutzt, ohne hierfür einen Kennzeichenschutz erworben zu haben, sondern es müssen auf Seiten des Anmelders besondere Umstände vorliegen, welche die Erwirkung der Zeicheneintragung als sittenwidrig im Sinne der genannten Vorschriften erscheinen lassen (vgl. BGH GRUR 2005, 581 - The Colour of Elégance).

 
• BGH, 30.03.2005 - X ZB 26/04

  Aussetzung wegen Parallelverfahren

  Auszug aus BPatG, 17.12.2007 - 25 W (pat) 76/05

  Die Anhängigkeit eines Parallelverfahrens beim Bundesgerichtshof rechtfertigt eine Aussetzung grundsätzlich nicht (BGH GRUR 2005, 615 - Aussetzung wegen Parallelverfahrens).
• BGH, 09.10.1997 - I ZR 95/95

  "Analgin"; Schutz der Vorbenutzung eines Zeichens; Beantragung markenrechtlichen …

  Auszug aus BPatG, 17.12.2007 - 25 W (pat) 76/05

  Eine bösgläubige Markenanmeldung ist anzunehmen, wenn die Anmeldung rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (vgl. BGH GRUR 2005, 581 - The Colour of Elégance; GRUR 1998, 412, - Analgin; GRUR 1998, 1034, - Makalu;.
• BGH, 19.02.1998 - I ZR 138/95

  "Makalu"; Sittenwidrigkeit des Erwerbs einer Marke

  Auszug aus BPatG, 17.12.2007 - 25 W (pat) 76/05

  Eine bösgläubige Markenanmeldung ist anzunehmen, wenn die Anmeldung rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (vgl. BGH GRUR 2005, 581 - The Colour of Elégance; GRUR 1998, 412, - Analgin; GRUR 1998, 1034, - Makalu;.
• BGH, 10.10.2002 - I ZR 235/00

  "BIG BERTHA"; Benutzung einer Marke durch Verwendung als Unternehmenskennzeichen; …

  Auszug aus BPatG, 17.12.2007 - 25 W (pat) 76/05

  GRUR 2000, 1032, - EQUI 2000; GRUR 2003, 428, - BIG BERTHA).

• BGH, 02.04.2009 - I ZB 5/08

  Rechtsmissbräuchlich- und Bösgläubigkeit der Anmeldung einer Marke

  Die Beschwerde der Antragstellerin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG PharmaR 2008, 283).
• BPatG, 29.04.2010 - 25 W (pat) 151/09

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Maxitrol" - bösgläubige …

  b) Soweit es um die von der Markeninhaberin erhobene zulassungsfreie Rechtsbeschwerde gegen die Senatsbeschlüsse in den Markenbeschwerdesachen 25 W (pat) 224/03, 25 W (pat) 225/03 und 25 W (pat) 76/05 geht, ist eine Aussetzung dieses Beschwerdeverfahrens ebenfalls nicht angezeigt.