Rechtsprechung
| BPatG, 17.12.2008 - 24 W (pat) 105/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
NATURAL essences
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 21.03.2019 - 30 W (pat) 22/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Naturell" - Freihaltungsbedürfnis
Darüber hinaus wird dieses Adjektiv im inländischen Sprachgebrauch als Synonym für das zum Grundwortschatz der englischen Sprache zählende Adjektiv "natural" verwendet (…vgl. DUDEN, Das große Fremdwörterbuch, 4. Aufl., S. 92;… DUDEN, Das Synonymwörterbuch, 3. Aufl., S. 637), welches wiederum "natürlich, auf der Natur beruhend" bedeutet (vgl. https://www.dict.cc/englisch-deutsch/natural.html zu "natural"; ferner BPatG 24 W (pat) 105/06 v. 17. Dezember 2008 - NATURAL essences sowie 30 W (pat) 34/17 v. 2. August 2018 - Pure Natural, beide veröffentlicht auf PAVIS PROMA). - BPatG, 21.03.2019 - 30 W (pat) 24/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Natural" - Freihaltungsbedürfnis
Das aus dem Englischen stammende, zum einfachsten Grundwortschatz gehörende Adjektiv Natural wird von den vorliegend relevanten allgemeinen wie auch Fachverkehrskreisen ohne weiteres mit dem deutschen Begriff "natürlich" i. S. von "naturbelassen, auf der Natur beruhend"übersetzt (vgl. https://www.dict.cc/englisch-deutsch/natural.html zu "natural"; ferner BPatG 24 W (pat) 105/06 v. 17. Dezember 2008 - NATURAL essences sowie 30 W (pat) 34/17 v. 2. August 2018 - Pure Natural, beide veröffentlicht auf PAVIS PROMA).