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   BPatG, 17.12.2009 - 25 W (pat) 49/09   

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https://dejure.org/2009,20740
BPatG, 17.12.2009 - 25 W (pat) 49/09 (https://dejure.org/2009,20740)
BPatG, Entscheidung vom 17.12.2009 - 25 W (pat) 49/09 (https://dejure.org/2009,20740)
BPatG, Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - 25 W (pat) 49/09 (https://dejure.org/2009,20740)
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  • BPatG, 24.09.2013 - 27 W (pat) 530/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Edelbotten" - Freihaltungsbedürfnis

    Selbst wenn es sich ursprünglich um eine mundartliche Bezeichnung gehandelt hat, so ist der Begriff "Botten" demnach für einen entscheidungserheblichen Teil der allgemeinen Verkehrskreise ausreichend verständlich (vgl. BGH, GRUR 1999, 498, 499 - Achterdiek; BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 262/99 v. 8. November 2000 - Smoortaal; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 49/09 v. 17. Dezember 2009 - Guazle)  und  kann daher als beschreibende Bezeichnung dienen.
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