Rechtsprechung
   BPatG, 17.12.2014 - 26 W (pat) 4/13   

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https://dejure.org/2014,44281
BPatG, 17.12.2014 - 26 W (pat) 4/13 (https://dejure.org/2014,44281)
BPatG, Entscheidung vom 17.12.2014 - 26 W (pat) 4/13 (https://dejure.org/2014,44281)
BPatG, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - 26 W (pat) 4/13 (https://dejure.org/2014,44281)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "stoff4you (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "stoff4you (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung angemeldeten Wortmarke "stoff4you"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Was im Verkehr ausschließlich als Werbung verstanden wird, stellt keine eintragungsfähige Marke dar (EuGH GRUR Int. 2011, 255 Rn. 51 ff. - Media-Saturn Holding/HABM [BEST BUY]; BPatG, Beschluss vom 17.12.2014, 26 W (pat) 4/13 - stoff4you).
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