Rechtsprechung
| BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 536/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "slumberzone (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- BPatG, 25.01.2021 - 25 W (pat) 585/19 Da es sich bei der englischen Sprache um eine Welthandelssprache handelt, wird zumindest der angesprochene Fachverkehr den Begriff "share" im Sinne von "Aktien, Anteile, Beteiligungen" mühelos verstehen können (vgl. BPatG 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
- BPatG, 01.02.2021 - 26 W (pat) 576/18 Auch wenn dieses Wort nicht zum englischen Grundwortschatz gehört, ist es zum einen mit der deutschen Übersetzung "Brise" klanglich fast identisch und zum anderen kann dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr unterstellt werden, dass er Begriffe der Welthandelssprache Englisch kennt und versteht (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
- BPatG, 01.02.2021 - 26 W (pat) 561/18 Zumindest der am internationalen Handelsverkehr beteiligte inländische Fachverkehr, dessen Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord;… EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) und der grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben in fremden Sprachen, insbesondere in der Welthandelssprache Englisch zu erkennen (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone), versteht die Bedeutung des Anmeldezeichens.
- BPatG, 12.10.2020 - 26 W (pat) 548/20 Daher wird zumindest der angesprochene Fachverkehr den Begriff "glowing" im vorgenannten Sinne mühelos verstehen können (BPatG 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
- BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 566/18 Hiervon ist insbesondere bei Markenwörtern auszugehen, die einer Welthandelssprache wie Englisch angehören (BPatG 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
- BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18 Dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr kann nämlich unterstellt werden, dass er grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erfassen und zu verstehen (vgl. BPatG, 28 W (pat) 526/15 - SANO; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).