Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "slumberzone (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "slumberzone (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (14)

• BPatG, 24.01.2022 - 28 W (pat) 518/21
  Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord;… EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka), kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
• BPatG, 28.02.2022 - 28 W (pat) 49/21
  Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord;… EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka), kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
• BPatG, 25.01.2022 - 28 W (pat) 548/19
  Jedenfalls bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord;… EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).

 
• BPatG, 10.01.2022 - 28 W (pat) 566/19
  Bei den am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachkreisen, deren Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (…EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord;… EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka), kann unterstellt werden, dass sie grundsätzlich in der Lage sind, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erkennen (BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
• BPatG, 10.05.2021 - 25 W (pat) 35/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "eLAB" - fehlende Unterscheidungskraft

  Hiervon ist insbesondere bei Markenwörtern auszugehen, die - wie hier - einer Welthandelssprache wie Englisch angehören (vgl. BPatG 28 W (pat) 526/15 - SANO; 29 W (pat) 546/16 - Priroda; 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
• BPatG, 12.10.2020 - 26 W (pat) 548/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "Glowing Collection (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …

  Daher wird zumindest der angesprochene Fachverkehr den Begriff "glowing" im vorgenannten Sinne mühelos verstehen können (BPatG 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
• BPatG, 02.11.2021 - 28 W (pat) 546/20
  Da es sich bei der englischen Sprache um eine Welthandelssprache handelt, wird zumindest der angesprochene Fachverkehr den Begriff "crafty" im genannten Sinn mühelos verstehen können (BPatG 26 W (pat) 536/18 - slumberzone; 26 W (pat) 556/18 - CLASSY).
• BPatG, 25.01.2021 - 25 W (pat) 585/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "ImmoShares" - fehlende Unterscheidungskraft

  Da es sich bei der englischen Sprache um eine Welthandelssprache handelt, wird zumindest der angesprochene Fachverkehr den Begriff "share" im Sinne von "Aktien, Anteile, Beteiligungen" mühelos verstehen können (vgl. BPatG 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
• BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 577/18
  Auch wenn dieses Wort nicht zum englischen Grundwortschatz gehört, ist es zum einen mit der deutschen Übersetzung "Melone" weitgehend identisch und zum anderen kann dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr unterstellt werden, dass er Begriffe der Welthandelssprache Englisch kennt und versteht (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
• BPatG, 01.02.2021 - 26 W (pat) 576/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Cndy Brz" - Unterscheidungskraft - kein …

  Auch wenn dieses Wort nicht zum englischen Grundwortschatz gehört, ist es zum einen mit der deutschen Übersetzung "Brise" klanglich fast identisch und zum anderen kann dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr unterstellt werden, dass er Begriffe der Welthandelssprache Englisch kennt und versteht (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
• BPatG, 14.07.2021 - 28 W (pat) 517/21
• BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 566/18
• BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18
• BPatG, 01.02.2021 - 26 W (pat) 561/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "COSY" - Freihaltungsbedürfnis