Rechtsprechung
| BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 536/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "slumberzone (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18 Dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr kann nämlich unterstellt werden, dass er grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben auch in fremden Sprachen zu erfassen und zu verstehen (vgl. BPatG, 28 W (pat) 526/15 - SANO; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
- BPatG, 29.08.2019 - 26 W (pat) 566/18 Hiervon ist insbesondere bei Markenwörtern auszugehen, die einer Welthandelssprache wie Englisch angehören (BPatG 26 W (pat) 536/18 - slumberzone).
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