Volltextveröffentlichungen (4)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "TAIA/TAIGA (Unionsmarke)" - Warenidentität -ähnlichkeit und -unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - Einrede mangelnder Benutzung - teilweise unmittelbar klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BPatG, 08.07.2003 - 33 W (pat) 76/02

  Auszug aus BPatG, 17.12.2018 - 27 W (pat) 79/16

  Die "Regenschirme" sind ähnlich mit Bekleidungsstücken (…Stoppel a. a. O., S. 236 "Regenschirme"), die Sattlerwaren, zu denen auch die Peitschen und Pferdegeschirre gezählt werden müssen, sind ähnlich mit "Schuhwaren" (vgl. Entsch. des BPatG vom 8. Juli 2003, Az: 33 W (pat) 76/02;… Stoppel a. a. O., S. 246 "Sattlerwaren").
• EuGH, 19.12.2012 - C-149/11

  Leno Merken - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 15 Abs. 1 …

  Auszug aus BPatG, 17.12.2018 - 27 W (pat) 79/16

  Allerdings kommt es bei einer solchen Marke nicht auf die allein im Geltungsgebiet der angegriffenen Marke erzielten Umsätze an; vielmehr sind für die Anforderungen an den territorialen Umfang der Benutzung von Unions-Marken verschiedene Aspekte heranzuziehen, von denen einer die Größe des Benutzungsgebietes sein kann (vgl. EuGH GRUR 2013, 182 - ONEL/OMEL).
• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria

  Auszug aus BPatG, 17.12.2018 - 27 W (pat) 79/16

  Bei der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke als weiterem Beurteilungskriterium der Verwechslungsgefahr ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes der Grad genau festzustellen, wobei zwischen sehr hoher (weit überdurchschnittlicher), hoher (überdurchschnittlicher), normaler (durchschnittlicher), geringer (unterdurchschnittlicher) und sehr geringer (weitunterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft zu differenzieren (vgl. BGH GRUR 2013, 833 (838) - Culinaria/Villa Culinaria - Hacker a. a. O. Rdn. 139 m. w. N.).

 
• BGH, 06.02.2013 - I ZR 106/11

  VOODOO

  Auszug aus BPatG, 17.12.2018 - 27 W (pat) 79/16

  Hierbei schließt der auf einen einzelnen Mitgliedsstaat beschränkte Markenauftritt eine ausreichende Benutzung keineswegs aus (vgl. BGH GRUR 2013, 925 - VOODOO), sondern es kann ausreichen, wenn sie dort umfangreich und intensiv stattgefunden hat; ist sie dort jedoch nur gering, so genügt eine ähnlich geringe Benutzung auch im Übrigen gerade nicht aus (vgl. EuGH MarkenR 2014, 385 - Walzertraum).
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

  Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …

  Auszug aus BPatG, 17.12.2018 - 27 W (pat) 79/16

  Vielmehr muss zwischen den Waren ein enger Zusammenhang derart bestehen, dass die eine Ware für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist, dass dadurch die Annahme gemeinsamer oder doch miteinander verbundener Ursprungsstätten zumindest nahegelegt wird (vgl. BGH GRUR 2014, 488, 489 (Nr. 16);… Hacker a. a. O. Rdn. 95 m. w. N.).
• BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

  Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei …

  Auszug aus BPatG, 17.12.2018 - 27 W (pat) 79/16

  Nach allgemein anerkannten Grundsätzen beruht die Verwechslungsgefahr auf einer Wechselwirkung zwischen der Identität/Ähnlichkeit der Marken und der Identität/Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Produkte sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, so dass ein geringerer Grad eines Faktors durch einen höheren Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (ständige Rechtsprechung, vgl. aus der letzten Zeit BGH GRUR 2017, 75, 76 - Wunderbaum II; GRUR 2016, 1300 (1304) - Kinderstube ;… Hacker in: Ströbele/ Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. 2018, § 9 Rdn. 41 m. w. N.).