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| BPatG, 18.01.2006 - 28 W (pat) 263/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89
Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …
Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 28 W (pat) 263/04
Diese zu Verwechslungen führende Klangnähe könnte durch einen ohne weiteres erkennbaren eindeutigen Sinngehalt in wenigstens einem der beiden Zeichen beseitigt, bzw. neutralisiert werden (BGH, GRUR 1992, 130 - Bally/Ball; EuGH v. 12.1.2006, C-361/04 - PICASSO). - EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 28 W (pat) 263/04
Diese zu Verwechslungen führende Klangnähe könnte durch einen ohne weiteres erkennbaren eindeutigen Sinngehalt in wenigstens einem der beiden Zeichen beseitigt, bzw. neutralisiert werden (BGH, GRUR 1992, 130 - Bally/Ball; EuGH v. 12.1.2006, C-361/04 - PICASSO). - BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01
NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX
Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 28 W (pat) 263/04
Die Übereinstimmung in diesem unmittelbar beschreibenden Bestandteil ist aber dann nicht unbeachtlich, wenn auch die weiteren Zeichenbestandteile Gemeinsamkeiten aufweisen (BGH, MarkenR 2004, 356 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX). - BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03
coccodrillo
Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 28 W (pat) 263/04
Die Rechtsfrage, ob Verwechslungsgefahr vorliegt, erfordert - unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls - eine Gewichtung der Faktoren Waren/Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, Markenidentität oder -ähnlichkeit und Kennzeichnungskraft der älteren Marke in dem Sinn, dass der höhere Grad einer der Faktoren durch den niederen Grad eines anderen Faktors ausgeglichen werden kann (st. Rspr. z. B. BGH MarkenR 2005, 519 - coccodrillo).