Rechtsprechung
| BPatG, 18.01.2006 - 28 W (pat) 271/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 18.01.2006 - 28 W (pat) 271/04
- BPatG, 22.02.2006 - 28 W (pat) 271/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01
NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX
Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 28 W (pat) 271/04
Selbst wenn das Kürzel "TEC" auf "Technik" hinweisen sollte, lässt sich dem Anfangsbestandteil "DEF" - jedenfalls nicht ohne weiteres für inländische Verkehrskreise - kein Hinweis auf "Defense" (= Verteidigung) entnehmen, so dass die durch den Bindestrich miteinander verklammerten Bestandteile der angegriffenen Marke gemeinsam gewürdigt werden müssen (vgl. BGH GRUR 2004, 783 - Neuro-Vibolex), zumal sie grafisch hervorgehoben sind.