Rechtsprechung
   BPatG, 18.01.2006 - 32 W (pat) 224/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,34404
BPatG, 18.01.2006 - 32 W (pat) 224/03 (https://dejure.org/2006,34404)
BPatG, Entscheidung vom 18.01.2006 - 32 W (pat) 224/03 (https://dejure.org/2006,34404)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - 32 W (pat) 224/03 (https://dejure.org/2006,34404)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 11.12.2012 - 33 W (pat) 20/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Agriworld" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Entscheidend ist vielmehr, ob die Dienstleistungen sich auf die Agrarbranche beziehen können, so dass durch die Spezifikation des ersten Zeichenelementes die Dienstleistung ihrer Beschaffenheit nach präzisiert wird (vgl. im Ergebnis ebenso: 32 W (pat) 224/03 - SKIWORLD; BPatG 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld; EuG T-360/99 - Investorworld).

    Zeichenkombinationen, die den Bestandteil "world" enthalten, sind bereits in einer Vielzahl von Fällen durch unterschiedliche Gerichte mangels Unterscheidungskraft oder wegen ihrer Beschreibungseignung zurückgewiesen worden, wenn der im Element "world" vorangestellte Substantiv geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die das Zeichen angemeldet worden ist, ihrer Art nach zu beschreiben (z. B. EuG T-360/99 - Investorworld; BPatG 32 W (pat) 224/03 - SKIWORLD; BPatG 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld: BPatG 30 W (pat) 165/97 - Computerworld; HABM R1128/2005-1 - ACCOUNTANTSWORLD; BPatG 29 W (pat) 176/02 - rheuma-world; BPatG 29 W (pat) 505/10 - klebewelten.de; BPatG 32 W (pat) 259/99 - SNOW WORLD).

  • BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 73/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "VitalWelt" - keine Unterscheidungskraft

    Der Begriff "Welt", der in Alleinstellung vielfältige Bedeutungen haben mag, wird nämlich in Kombination mit einem weiteren beschreibenden Begriff in seiner Bedeutung reduziert und zu einem Beiwort, das einen Bereich, eine Sphäre umschreibt - also z. B. "Welt der Gesundheit" (vgl. HABM, R0686/00-4 - wellness world - auf PAVIS PROMA) - bzw. den Gegenstand der so bezeichneten Waren und Dienstleistungen bezeichnet (vgl. a. a. O. BPatG 32 W (pat) 224/03 - SKIWORLD ).
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