Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 32 W (pat) 224/03

  Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke stellt keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage dar (vgl. z. B. BPatGE 32, 5 - CREATION GROSS; BGH BlPMZ 1998, 248 - Today;… EuGH, Postkantoor, a.a.O., Rdn. 43, 44; GRUR 2004, 428 - Henkel, Rdn. 63).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 32 W (pat) 224/03

  Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muss - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - eingehend und umfassend sein (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Rdn. 59;… GRUR 2004, 674 - Postkantoor, Rdn. 123).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 32 W (pat) 224/03

  Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muss - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - eingehend und umfassend sein (…vgl. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Rdn. 59; GRUR 2004, 674 - Postkantoor, Rdn. 123).
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 32 W (pat) 224/03

  Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke stellt keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage dar (vgl. z. B. BPatGE 32, 5 - CREATION GROSS; BGH BlPMZ 1998, 248 - Today;… EuGH, Postkantoor, a.a.O., Rdn. 43, 44;… GRUR 2004, 428 - Henkel, Rdn. 63).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 18.01.2006 - 32 W (pat) 224/03

  Kann einer Wortmarke ein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und/oder handelt es sich um ein gebräuchliches Wort (bzw. eine Wortkombination) der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so entbehrt diese jeglicher Unterscheidungskraft (st. Rspr.; vgl. BGH BlPMZ 2004, 30 - Cityservice).

• BPatG, 11.12.2012 - 33 W (pat) 20/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Agriworld" - Freihaltungsbedürfnis - keine …

  Entscheidend ist vielmehr, ob die Dienstleistungen sich auf die Agrarbranche beziehen können, so dass durch die Spezifikation des ersten Zeichenelementes die Dienstleistung ihrer Beschaffenheit nach präzisiert wird (vgl. im Ergebnis ebenso: 32 W (pat) 224/03 - SKIWORLD; BPatG 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld; EuG T-360/99 - Investorworld).

  Zeichenkombinationen, die den Bestandteil "world" enthalten, sind bereits in einer Vielzahl von Fällen durch unterschiedliche Gerichte mangels Unterscheidungskraft oder wegen ihrer Beschreibungseignung zurückgewiesen worden, wenn der im Element "world" vorangestellte Substantiv geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die das Zeichen angemeldet worden ist, ihrer Art nach zu beschreiben (z. B. EuG T-360/99 - Investorworld; BPatG 32 W (pat) 224/03 - SKIWORLD; BPatG 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld: BPatG 30 W (pat) 165/97 - Computerworld; HABM R1128/2005-1 - ACCOUNTANTSWORLD; BPatG 29 W (pat) 176/02 - rheuma-world; BPatG 29 W (pat) 505/10 - klebewelten.de; BPatG 32 W (pat) 259/99 - SNOW WORLD).

• BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 73/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "VitalWelt" - keine Unterscheidungskraft

  Der Begriff "Welt", der in Alleinstellung vielfältige Bedeutungen haben mag, wird nämlich in Kombination mit einem weiteren beschreibenden Begriff in seiner Bedeutung reduziert und zu einem Beiwort, das einen Bereich, eine Sphäre umschreibt - also z. B. "Welt der Gesundheit" (vgl. HABM, R0686/00-4 - wellness world - auf PAVIS PROMA) - bzw. den Gegenstand der so bezeichneten Waren und Dienstleistungen bezeichnet (vgl. a. a. O. BPatG 32 W (pat) 224/03 - SKIWORLD ).