Rechtsprechung
   BPatG, 18.01.2011 - 33 W (pat) 136/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16346
BPatG, 18.01.2011 - 33 W (pat) 136/09 (https://dejure.org/2011,16346)
BPatG, Entscheidung vom 18.01.2011 - 33 W (pat) 136/09 (https://dejure.org/2011,16346)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 33 W (pat) 136/09 (https://dejure.org/2011,16346)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "go-collect" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der Begriff go-collect als Kombination bekannter Begriffe der englischen Sprache beinhaltet eine unterscheidungskräftige Sachaussage als Wortmarke im Inkassowesen; Auslegung der sog. absoluten Schutzhindernisse einer Marke im Bereich von Waren und Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.02.2018 - 25 W (pat) 517/16

    Voraussetzungen einer Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung SecureGo für

    Dagegen habe das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 18. Januar 2011 die Marke "go-kollekt" für Schutzfähig erachtet (BPatG 33 W (pat) 136/09).
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