Rechtsprechung
   BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 118/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,3171
BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 118/10 (https://dejure.org/2012,3171)
BPatG, Entscheidung vom 18.01.2012 - 26 W (pat) 118/10 (https://dejure.org/2012,3171)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - 26 W (pat) 118/10 (https://dejure.org/2012,3171)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "kugelförmiges Verbindungselement" (Bildmarke) - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "kugelförmiges Verbindungselement" (Bildmarke) - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Eintragung einer dreidimensionalen Bildmarke für kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit Öffnungen wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • angster.net (Kurzinformation)

    Abbildung einer gelochten Metallkugel nicht als Marke eintragungsfähig

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