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   BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 50/10   

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https://dejure.org/2012,13677
BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 50/10 (https://dejure.org/2012,13677)
BPatG, Entscheidung vom 18.01.2012 - 26 W (pat) 50/10 (https://dejure.org/2012,13677)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - 26 W (pat) 50/10 (https://dejure.org/2012,13677)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "FRUTAQUELL/FRUCHTQUELL" - weder schriftbildliche noch klangliche oder begriffliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "FRUTAQUELL" und "FRUCHTQUELL" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 29, 30, 31 und 32

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren "FRUTAQUELL/FRUCHTQUELL" - weder schriftbildliche noch klangliche oder begriffliche Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 23.04.2015 - 25 W (pat) 518/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ColorDERM (Wort-Bild-Marke)/DERMACOLOR

    Die Bejahung einer begrifflichen Verwechslungsgefahr kommt trotz der insoweit bestehenden Übereinstimmung der Vergleichsmarken schon aus Rechtsgründen nicht in Betracht, weil sich die Übereinstimmung auf die auch in der Kombination schutzunfähigen Begriffe Farbe und Haut beschränkt (vgl. etwa BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 50/10, Beschl. v. 18.1.2012, FRUTAQUELL/ FRUCHTQUELL; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 288 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
  • BPatG, 06.11.2013 - 24 W (pat) 549/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "NCB/NCB-HP/NUK-HP" - zur Kennzeichnungskraft -

    Die von der Widersprechenden beanstandete begriffliche Ähnlichkeit begründet keine Verwechslungsgefahr, denn ausgehend von dem Grundsatz, dass eine schutzunfähige Angabe für sich gesehen nicht Grundlage einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr sein darf, reicht eine inhaltliche Übereinstimmung in beschreibenden Begriffen nicht aus, um eine begriffliche Verwechslungsgefahr zu begründen (vgl. BPatGE 22, 231, 232 ff. - OPTItherm/SUPERTHERM; B. v. 4.4.2006, Az. 24 W (pat) 113/04 - FITAMIN/FIT-H-MIN; B. v. 18.01.2012; Az. 26 W (pat) 50/10 - FRUTAQUELL/FRUCHTQUELL).
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