Rechtsprechung
   BPatG, 18.01.2012 - 29 W (pat) 546/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,3738
BPatG, 18.01.2012 - 29 W (pat) 546/10 (https://dejure.org/2012,3738)
BPatG, Entscheidung vom 18.01.2012 - 29 W (pat) 546/10 (https://dejure.org/2012,3738)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - 29 W (pat) 546/10 (https://dejure.org/2012,3738)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Die Apotheke mit Herz und Versand" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf Anmeldung des Wortzeichens "Die Apotheke mit Herz und Versand" im Falle fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch" -

    Hierin liegt ein ausreichender Sachbezug (vgl. etwa die allgemeinere Angabe "grillmeister", BGH GRUR 2014, 376 Rn. 16; BPatG, Beschl. v. 18.1.2012, 29 W (pat) 546/10 - Die Apotheke mit Herz und Versand; Beschl. v. 24.3.2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker).
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