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   BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 511/16   

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https://dejure.org/2017,2359
BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 511/16 (https://dejure.org/2017,2359)
BPatG, Entscheidung vom 18.01.2017 - 29 W (pat) 511/16 (https://dejure.org/2017,2359)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - 29 W (pat) 511/16 (https://dejure.org/2017,2359)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 36 Abs 4 MarkenG, § 19 MarkenV, § 20 MarkenV
    Markenbeschwerdeverfahren - "Green IT Das Systemhaus (Wort-Bild-Marke)" - zum Klassifikationsprinzip "Zahl vor Wort" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Green IT Das Systemhaus (Wort-Bild-Marke)" - zum Klassifikationsprinzip "Zahl vor Wort" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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