Rechtsprechung
   BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02   

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https://dejure.org/2004,28950
BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02 (https://dejure.org/2004,28950)
BPatG, Entscheidung vom 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02 (https://dejure.org/2004,28950)
BPatG, Entscheidung vom 18. Februar 2004 - 26 W (pat) 155/02 (https://dejure.org/2004,28950)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 113/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Naturgenuss" - keine Unterscheidungskraft

    Dem stehe auch eine umfängliche Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zum rein beschreibenden Sinngehalt des Wortes "Natur" in Alleinstellung oder mit weiteren sachbezogenen Wortelementen gegenüber (28 W (pat) 54/99 - Ein schönes Stück Natur; 26 W (pat) 155/02 - nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; 24 W (pat) 106/04 - Frische der Natur; 28 W (pat) 138/97 - Natur Küche).
  • BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08
    Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular der allgemeinen Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. hierzu etwa auch 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 40/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NATURA" - Freihaltungsbedürfnis

    Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular in der Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. BPatG 28 W (pat) 121/08 - Natura; 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 05.03.2013 - 24 W (pat) 520/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Future meets Nature" - keine Unterscheidungskraft

    Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular der allgemeinen Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. hierzu etwa BPatG, B. vom 1. Juli 2009, Az.: 28 W (pat) 121/08 - Natura, B. vom 16. Juli 2008, Az.: 28 W (pat) 253/07 - Natura; B. vom 18. Februar 2004, Az.: 26 W (pat) 155/02 - Nature; B. vom 19. Septem-ber 2012, Az.: 26 W (pat) 47/11 - NatureHome).
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