Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 01.02.2001 - I ZB 55/98

  LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; Unterscheidungskraft bei beschreibender werblicher …

  Auszug aus BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02

  Eine markenrechtliche Gleichbehandlung ist jedoch dann gerechtfertigt, wenn entweder die beschreibende Bedeutung des fremdsprachigen Ausdrucks auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt wird oder wenn die Mitbewerber den fraglichen Begriff beim inländischen Warenvertrieb oder beim Import oder Export einschlägiger waren benötigen (BGH GRUR 1988, 379 - RIGIDITE; GRUR 2001, 1047, 1049 - LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER).
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell

  Auszug aus BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02

  Für kennzeichnungsrechtliche Monopole ist damit nur Raum, soweit diese geeignet sind, dem Verbraucher die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu garantieren und damit die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen (EuGH GRUR 2001, 1148, 1149 - BRAVO).
• BGH, 26.11.1987 - I ZB 1/87

  "RIGIDITE"; Eintragbarkeit fremdsprachlicher Bestimmungsangaben

  Auszug aus BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02

  Eine markenrechtliche Gleichbehandlung ist jedoch dann gerechtfertigt, wenn entweder die beschreibende Bedeutung des fremdsprachigen Ausdrucks auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt wird oder wenn die Mitbewerber den fraglichen Begriff beim inländischen Warenvertrieb oder beim Import oder Export einschlägiger waren benötigen (BGH GRUR 1988, 379 - RIGIDITE; GRUR 2001, 1047, 1049 - LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER).

 
• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …

  Auszug aus BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02

  Auch dieses Eintragungshindernis ist im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, das ihm zugrunde liegt, und das darin besteht, den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr zu gewährleisten (EuGH GRUR 2002, 804, 805 und 809 - Philips; MarkenR "003, 227, 231 f - Orange).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02

  Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende konkrete Eignung, vom Verkehr als betriebliches Herkunftsunterscheidungsmittel für die betreffenden Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden und damit die betriebliche Zuordnung dieser Waren und Dienstleistungen zu ermöglichen (BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK; BlPMZ 2004, 30 f - Cityservice).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 18.02.2004 - 26 W (pat) 155/02

  Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende konkrete Eignung, vom Verkehr als betriebliches Herkunftsunterscheidungsmittel für die betreffenden Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden und damit die betriebliche Zuordnung dieser Waren und Dienstleistungen zu ermöglichen (BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK; BlPMZ 2004, 30 f - Cityservice).

• BPatG, 28.09.2022 - 26 W (pat) 18/19
  ddd) Die Wörter "Natur" und "natürlich" gehören seit Jahrzehnten zum elementaren Vokabular in der deutschen Werbesprache (…Rothfuß, Wörterbuch der Werbesprache, 1991, S. 155 bis 157, in der mündlichen Verhandlung überreichter Recherchebeleg ) und werden branchenübergreifend als Hinweis auf die natürliche, ursprüngliche Beschaffenheit einer Sache eingesetzt (BPatG 26 W (pat) 40/13 - NATURA; 28 W (pat) 121/08 - Natura; 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur).
• BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 527/22
  (1) Die Wörter "Natur" und "natürlich" gehören seit Jahrzehnten zum elementaren Vokabular der deutschen Werbesprache (BPatG 26 W (pat) 18/19 - La Natura;… Rothfuß, Wörterbuch der Werbesprache, 1991, S. 155 bis 157; ) und werden branchenübergreifend als Hinweis auf die natürliche, ursprüngliche Beschaffenheit einer Sache, natürliche oder naturbelassene Produkte oder Naturprodukte eingesetzt (BPatG 26 W (pat) 18/19 - La Natura; 26 W (pat) 40/13 - NATURA; 28 W (pat) 2/10 - Naturplus; 28 W (pat) 121/08 - Natura; 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur).
• BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 40/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NATURA" - Freihaltungsbedürfnis

  Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular in der Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. BPatG 28 W (pat) 121/08 - Natura; 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).

 
• BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 113/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Naturgenuss" - keine Unterscheidungskraft

  Dem stehe auch eine umfängliche Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zum rein beschreibenden Sinngehalt des Wortes "Natur" in Alleinstellung oder mit weiteren sachbezogenen Wortelementen gegenüber (28 W (pat) 54/99 - Ein schönes Stück Natur; 26 W (pat) 155/02 - nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; 24 W (pat) 106/04 - Frische der Natur; 28 W (pat) 138/97 - Natur Küche).
• BPatG, 05.03.2013 - 24 W (pat) 520/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Future meets Nature" - keine Unterscheidungskraft

  Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular der allgemeinen Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. hierzu etwa BPatG, B. vom 1. Juli 2009, Az.: 28 W (pat) 121/08 - Natura, B. vom 16. Juli 2008, Az.: 28 W (pat) 253/07 - Natura; B. vom 18. Februar 2004, Az.: 26 W (pat) 155/02 - Nature; B. vom 19. September 2012, Az.: 26 W (pat) 47/11 - NatureHome).
• BPatG, 01.07.2009 - 28 W (pat) 121/08
  Die Begriffe "Natur" und "natürlich" zählen seit langem zum elementaren Vokabular der allgemeinen Werbesprache und werden in zahlreichen Branchen als beschreibende Sachhinweise eingesetzt (vgl. hierzu etwa auch 28 W (pat) 253/07 - Natura; 26 W (pat) 155/02 - Nature; 28 W (pat) 200/96 - Natur; alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).