Rechtsprechung
   BPatG, 18.02.2010 - 30 W (pat) 48/08   

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https://dejure.org/2010,20528
BPatG, 18.02.2010 - 30 W (pat) 48/08 (https://dejure.org/2010,20528)
BPatG, Entscheidung vom 18.02.2010 - 30 W (pat) 48/08 (https://dejure.org/2010,20528)
BPatG, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - 30 W (pat) 48/08 (https://dejure.org/2010,20528)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Farbzusammenstellung blau/grau" - kein spezifisches Marktsegment - keine Unterscheidungskraft - fehlende Darlegung einer markenmäßigen Verwendung der Farbkombination - keine Verkehrsdurchsetzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Farbzusammenstellung blau/grau" - kein spezifisches Marktsegment - keine Unterscheidungskraft - fehlende Darlegung einer markenmäßigen Verwendung der Farbkombination - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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