Rechtsprechung
   BPatG, 18.02.2014 - 27 W (pat) 58/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,4692
BPatG, 18.02.2014 - 27 W (pat) 58/13 (https://dejure.org/2014,4692)
BPatG, Entscheidung vom 18.02.2014 - 27 W (pat) 58/13 (https://dejure.org/2014,4692)
BPatG, Entscheidung vom 18. Februar 2014 - 27 W (pat) 58/13 (https://dejure.org/2014,4692)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Lupanar" - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Marke " Lupanar" wegen des beschreibenden Bedeutungsgehalts bei Anmeldung für die Klassen 35, 43 und 45

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.03.2015 - 27 W (pat) 544/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAS easy" - Freihaltungsbedürfnis

    Deshalb muss jegliche Möglichkeit einer unmittelbar merkmalsbeschreibenden Funktion eines Zeichens zur Subsumtion unter die zweite Alternative des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG führen (BPatG, Beschluss v. 18.02.2014 - 27 W (pat) 58/13 Rn. 19 f., BeckRS 2014, 06594 - Lupanar).
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