Rechtsprechung
| BPatG, 18.02.2019 - 35 W (pat) 6/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,4278) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 14.04.2015 - 35 W (pat) 443/13
Streitgebrauchsmuster in Gestalt einer Doppel-Schwenkverteiler-Anordnung zur …
Auszug aus BPatG, 18.02.2019 - 35 W (pat) 6/16
Diesen Beschluss wiederum hat der erkennende Senat auf die Beschwerde der Antragstellerin mit Beschluss vom 14. April 2015 (Az.: 35 W (pat) 443/13), der am 17. Juli 2015 in Rechtskraft erwachsen ist, aufgehoben und das Streitgebrauchsmuster gelöscht, wobei die nachrecherchierte Druckschrift E2 für diese Entscheidung ursächlich war.Ein wichtiger Anhaltspunkt für den Wert des Streitgebrauchsmusters ergibt sich aus dem Umstand, dass der erkennende Senat für die anwaltliche Tätigkeit im Hauptsache- Beschwerdeverfahren (Az.: 35 W (pat) 443/13) den Gegenstandswert im Anschluss an die mündliche Verhandlung in Höhe von 100.000 EUR festgesetzt hatte.
- OLG Düsseldorf, 14.03.2006 - 10 W 139/05
Erstattung der Kosten für eine Informationsreise der ausländischen Partei an den …
Auszug aus BPatG, 18.02.2019 - 35 W (pat) 6/16
Zur Feststellung der Notwendigkeit ist darauf abzustellen, ob eine verständige und wirtschaftlich vernünftige Partei die kostenauslösende Maßnahme im Zeitpunkt ihrer Veranlassung - also bei objektiver Betrachtung ex ante - als zweckentsprechend ansehen durfte (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 2007, 428 f.;… Zöller/Herget, ZPO, 32. Aufl., § 91 Rn. 12). - BPatG, 10.01.2013 - 35 W (pat) 4/12
Auszug aus BPatG, 18.02.2019 - 35 W (pat) 6/16
Hierbei wird im Fall einer notwendigen Eigenrecherche üblicherweise ein Stundensatz in Höhe von 95 EUR zugrunde gelegt, was der Honorargruppe 7 gemäß dem aktuellen, seit 1. August 2013 in Kraft befindlichen § 9 JVEG entspricht (…vgl. Loth/Stock, GebrMG, 2. Aufl., § 17 Rn. 119; BPatG, Beschluss vom 10. Januar 2013 - 35 W (pat) 4/12 - vgl. unter juris® Das Rechtsportal).