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   BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 43/19   

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https://dejure.org/2021,6446
BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 43/19 (https://dejure.org/2021,6446)
BPatG, Entscheidung vom 18.02.2021 - 30 W (pat) 43/19 (https://dejure.org/2021,6446)
BPatG, Entscheidung vom 18. Februar 2021 - 30 W (pat) 43/19 (https://dejure.org/2021,6446)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.06.2022 - 29 W (pat) 567/19
    Hinsichtlich DAW hat der 30. Senat dies in einer erst kürzlich ergangenen Entscheidung festgestellt und dabei auch darauf abgestellt, dass das nur aus drei Buchstaben gebildeten Zeichen - wie hier - keinen Wortcharakter aufweise (vgl. BPatG, Beschluss vom 18.02.2021, 30 W (pat) 43/19 - DAWA/DAW).
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