Rechtsprechung
| BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 43/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "DAWA (Wort-Bild-Marke)/DAW (Unionsmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - schriftbildliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 20.06.2022 - 29 W (pat) 567/19 Hinsichtlich DAW hat der 30. Senat dies in einer erst kürzlich ergangenen Entscheidung festgestellt und dabei auch darauf abgestellt, dass das nur aus drei Buchstaben gebildeten Zeichen - wie hier - keinen Wortcharakter aufweise (vgl. BPatG, Beschluss vom 18.02.2021, 30 W (pat) 43/19 - DAWA/DAW).