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| BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 807/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 806/18 Die Antragstellerin hat jedoch ergänzend auf das gleiche Suchergebnis im parallelen Nichtigkeitsverfahren 40 2013 001 363-0015 - N 25/17 (Az. des BPatG: 30 W (pat) 807/18) mit zeitlicher Eingrenzung vor dem Anmeldetag (Google- Bildersuche "VOR dem 2. Februar 2012") Bezug genommen.
Ohne hinreichenden Beweiswert sind insoweit, auch in der Gesamtschau mit allen weiteren Unterlagen, die vorgelegten Suchergebnisse von jeweils am 2. März 2017 durchgeführten Google-Bildersuchen (Anlage AS2 sowie Anlage AS2 im parallelen Nichtigkeitsverfahren 40 2013 001 363-0015 - N 25/17, Az. des BPatG: 30 W (pat) 807/18).