Rechtsprechung
BPatG, 18.03.2015 - 24 W (pat) 543/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,6259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "CNC Führerschein" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der zur Eintragung ins Register angemeldeten Wortmarke mit der Bezeichnung "CNC Führerschein"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "CNC Führerschein" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12
Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein …
Auszug aus BPatG, 18.03.2015 - 24 W (pat) 543/12
Zwar können Bezeichnungen, die z. B. die Art des Mediums oder die Branche, auf die sich im Einzelfall beanspruchte Werbungs- und/oder damit in Zusammenhang stehende Konzeptionierungsleistungen beziehen können, beschreiben, in Bezug auf derartige Dienstleistungen schutzunfähig sein (…vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs). - BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08
My World
Auszug aus BPatG, 18.03.2015 - 24 W (pat) 543/12
Zwar können Bezeichnungen, die z. B. die Art des Mediums oder die Branche, auf die sich im Einzelfall beanspruchte Werbungs- und/oder damit in Zusammenhang stehende Konzeptionierungsleistungen beziehen können, beschreiben, in Bezug auf derartige Dienstleistungen schutzunfähig sein (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs).