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   BPatG, 18.03.2016 - 28 W (pat) 34/13   

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https://dejure.org/2016,6200
BPatG, 18.03.2016 - 28 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2016,6200)
BPatG, Entscheidung vom 18.03.2016 - 28 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2016,6200)
BPatG, Entscheidung vom 18. März 2016 - 28 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2016,6200)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 29 MarkenV, § 30 MarkenV, § 107 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SD ALISTON (Wort-Bild-Marke)/ARISTON (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - Teilübertragung einer Marke - Zugrundelegung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken "SD ALISTON" und der Widerspruchsmarke "ARISTON" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 11 und 35

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SD ALISTON (Wort-Bild-Marke)/ARISTON (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - Teilübertragung einer Marke - Zugrundelegung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.04.2019 - 27 W (pat) 108/16
    Daher seien sich die Vergleichszeichen auch klanglich hochgradig ähnlich, da die weiteren Buchstaben "BN" der angegriffenen Marke von den angesprochenen Kreisen als Abkürzung angesehen und demnach nicht mitgesprochen würden (so auch EuG, Urteil vom 28. Juni 2012, T 134/09 Basile und I Marchi Italiani Sri v EUIPO, bestätigt durch EuGH, Urteil vom 6. Juni 2013, C 381/12 I Marchi Italiani Sri v EUIPO; BPatG, Beschluss vom 18. März 2016, 28 W (pat) 34/13 - Ariston/ SD Aliston; EUIPO, Entscheidung vom 27. Februar 2002 im Widerspruchsverfahren Nr. B 224 495 - C Chinos/Chinos).

    Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin und der von ihr in Bezug genommenen Entscheidungen (EuG, Urteil vom 28. Juni 2012, T 134/09 Basile und I Marchi Italiani Sri v EUIPO, bestätigt durch EuGH, Urteil vom 6. Juni 2013, C 381/12 I Marchi Italiani Sri v EUIPO ; BPatG, Beschluss vom 18. März 2016, 28 W (pat) 34/13 - Ariston/SD Aliston) werden die Buchstaben "BN" in der angegriffenen Marke, obwohl sie Akronyme der darunter stehenden Wörter sein können, weder übersehen noch weggelassen.

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