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   BPatG, 18.03.2019 - 26 W (pat) 38/16   

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BPatG, 18.03.2019 - 26 W (pat) 38/16 (https://dejure.org/2019,9635)
BPatG, Entscheidung vom 18.03.2019 - 26 W (pat) 38/16 (https://dejure.org/2019,9635)
BPatG, Entscheidung vom 18. März 2019 - 26 W (pat) 38/16 (https://dejure.org/2019,9635)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 06.04.2020 - 26 W (pat) 515/17
    Da Kissen- und Bettbezüge als Hüllen von Kissen und Bettdecken zum Schutz vor Verschmutzung für die Benutzung unentbehrlich oder zumindest wichtig sind, handelt es sich auch um einander funktionell ergänzende Produkte, die deshalb regelmäßig in den gleichen Fachgeschäften, nämlich in Spezialgeschäften für Betten und Zubehör, vertrieben werden (BPatG 27 W (pat) - 60/06 NIKE/YIKE; 26 W (pat) 38/16 - Sueños/Sueño).
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