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   BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20   

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BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20 (https://dejure.org/2021,8603)
BPatG, Entscheidung vom 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20 (https://dejure.org/2021,8603)
BPatG, Entscheidung vom 18. März 2021 - 30 W (pat) 577/20 (https://dejure.org/2021,8603)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (33)

  • BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16

    Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die …

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I; GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf -Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI).

    Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (…EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 53 - Henkel KGaA; BGH GRUR 2018, 301 Rn. 15 - Pippi -Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 10 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 13 - Gute Laune Drops).

    Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware oder die Dienstleistung selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt die Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (BGH GRUR 2018, 301 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

  • BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

    OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I;… GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf -Marke; GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

    Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH GRUR 2008, 608 Rn. 66 Eurohypo AG/HABM [EUROHYPO];… GRUR 2006, 229 Rn. 27 - BioID AG/HABM [BioID]; BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 565 Rn. 12 - smartbook).

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…BGH GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI).

    Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (…EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 53 - Henkel KGaA;… BGH GRUR 2018, 301 Rn. 15 - Pippi -Langstrumpf-Marke; GRUR 2016, 934 Rn. 10 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 13 - Gute Laune Drops).

  • BPatG, 29.02.2012 - 29 W (pat) 48/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "E ARCHIV (Wort-Bild-Marke)" - …

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    BPatG 29 W (pat) 48/10 -.

    Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass an die grafische Ausgestaltung umso größere Anforderungen zu stellen sind, je deutlicher der nicht unterscheidungskräftige Charakter der fraglichen Angabe selbst hervortritt (…BGH a. a. O.- anti Kalk; BPatG 29 W (pat) 48/10 - E ARCHIV; GRUR 1998, 401, 402 - Jean´s).

     
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH GRUR 2008, 608 Rn. 66 Eurohypo AG/HABM [EUROHYPO]; GRUR 2006, 229 Rn. 27 - BioID AG/HABM [BioID];… BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 565 Rn. 12 - smartbook).

    Zwar ist von dem Grundsatz auszugehen, dass einer Wortelemente enthaltenden Bildmarke - unbeschadet der fehlenden Unterscheidungskraft dieser Wortelemente - als Gesamtheit Unterscheidungskraft zugesprochen werden kann, wenn die grafischen Elemente ihrerseits charakteristische Merkmale aufweisen, in denen der Verkehr einen Herkunftshinweis sieht (BGH GRUR 1991, 136, 137 - NEW MAN; GRUR 2001, 1153 - anti Kalk; EuGH GRUR 2006, 229, 233 Rdnr. 73, 74 - BioID).

  • BPatG, 03.12.2020 - 30 W (pat) 559/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAPE" - fehlende Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    So hat der Senat der Anmelderin im Parallelverfahren 30 W (pat) 559/20 (zu der Markenanmeldung 30 2019 027 038.6 - CAPE) Rechercheergebnisse übersandt, wonach u.a. die TH Nürnberg und die Hochschule Niederrhein seit Jahren einen eigenen Studiengang "Computerunterstützte Verfahrenstechnik (CAPE)" bzw. schlicht "CAPE" anbieten (vgl. dazu die am 31. Mai 2017 abrufbare Internetseite https://www.th-nuernberg.de/fakultaeten/vt/fakultaet/ , welche den Bachelorstudiengang "Computerunterstützte Verfahrenstechnik (CAPE)" ausweist sowie die weitere Fundstelle https://www.hs-niederrhein.de/maschinenbauverfahrenstechnik/ studieninteressierte/computer-aided-process-engineering-cape/ vom 24. Januar 2014, auf welcher u.a. ausgeführt ist: "Im Masterstudiengang CAPE werden neben vertieftem Fachwissen auch Handhabungskompetenzen in den Bereichen rechnergestützter Werkzeuge und effizienter Versuchsmethodik vermittelt.").

    Dies gilt, wie der Senat bereits im Parallelverfahren 30 W (pat) 559/20 (zu der Markenanmeldung 30 2019 027 038.6 - CAPE) festgestellt hat, auch für "Unterrichts-" und "Lernsoftware" sowie "elektronische Unterrichts- und Lernapparate und -instrumente".

  • BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17

    Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und …

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I;… GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf -Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Zeichen, die einen beschreibenden Begriffsinhaltaufweisen, der für die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten als solcher erfasst wird (…EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Koninklijke KPN Nederland NV/Benelux -M erkenbureau [Postkantoor]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I).

  • BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

    Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I;… GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf -Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI; GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

    Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware oder die Dienstleistung selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt die Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (…BGH GRUR 2018, 301 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

    smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH GRUR 2008, 608 Rn. 66 Eurohypo AG/HABM [EUROHYPO];… GRUR 2006, 229 Rn. 27 - BioID AG/HABM [BioID];… BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI; GRUR 2014, 565 Rn. 12 - smartbook).

    Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt aber im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild; BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).

  • EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

    Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2008, 608 Rn. 66 Eurohypo AG/HABM [EUROHYPO];… GRUR 2006, 229 Rn. 27 - BioID AG/HABM [BioID];… BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 565 Rn. 12 - smartbook).

    Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2019, 1194 Rn. 20 - AS/DPMA [#darferdas?]; GRUR 2008, 608 Rn. 67 - Eurohypo AG/HABM [EUROHYPO];… GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord AG/Hukla Germany SA [MATRATZEN];… BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister).

  • BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

    Starsat

    Auszug aus BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20
    Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I;… GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf -Marke;… GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

    Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware oder die Dienstleistung selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt die Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (…BGH GRUR 2018, 301 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT; GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

    Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

    VISAGE

  • BPatG, 12.08.1997 - 27 W (pat) 65/96
  • BPatG, 03.05.2004 - 30 W (pat) 15/03
  • BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

    "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke

  • BPatG, 14.01.2004 - 29 W (pat) 251/03
  • BPatG, 30.12.2011 - 29 W (pat) 59/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "dress-for-less" - Unterscheidungskraft - …

  • EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

    Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

    TOOOR!

  • BPatG, 05.03.2008 - 29 W (pat) 223/04
  • EuGH, 12.09.2019 - C-541/18

    Deutsches Patent- und Markenamt (#darferdas?) - Vorlage zur Vorabentscheidung - …

  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

    DeutschlandCard

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  • BPatG, 09.09.2014 - 27 W (pat) 525/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Therapie.TV" - zum Wesen der Dienstleistung …

  • BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

    Kaleido

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …

  • BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 536/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Team Business IT" - keine Unterscheidungskraft - zur …

  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

    Aus Akten werden Fakten

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

  • BPatG, 26.04.2018 - 30 W (pat) 511/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ecotop" - keine Unterscheidungskraft

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