Rechtsprechung
   BPatG, 18.04.2001 - 32 W (pat) 66/00   

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https://dejure.org/2001,21381
BPatG, 18.04.2001 - 32 W (pat) 66/00 (https://dejure.org/2001,21381)
BPatG, Entscheidung vom 18.04.2001 - 32 W (pat) 66/00 (https://dejure.org/2001,21381)
BPatG, Entscheidung vom 18. April 2001 - 32 W (pat) 66/00 (https://dejure.org/2001,21381)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 23.11.2016 - 29 W (pat) 536/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Galileo Computing (Wort-Bild-Marke)/GALILEO

    a) Zwischen den Waren " Druckereierzeugnisse " der angegriffenen Marke und den Widerspruchswaren " Computerprogramme und Computersoftware " besteht zumindest eine durchschnittliche Ähnlichkeit (vgl. hierzu Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Auflage, S. 72 re. Sp. u. a. mit Hinweisen auf 32 W (pat) 66/00; 27 W (pat) 50/04; 30 W (pat) 176/96; 33 W (pat) 182/98; 25 W (pat) 156/04; BPatG, Beschluss vom 16.07.2002, 24 W (pat) 146/01 - engste Ähnlichkeit).
  • BPatG, 31.01.2007 - 29 W (pat) 140/04
    Ähnlichkeit besteht weiter zwischen den Waren der Widerspruchsmarke "Auf Datenträger gespeicherte Programme" und den Waren der jüngeren Marke "Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel" (vgl. BPatG 32 W (pat) 66/00 - TINY/Tina; 33 W (pat) 182/98 - CAT-PRO/PATPRO; 29 W (pat) 169/02 - BranchenKompass-/Kompass).
  • BPatG, 14.06.2005 - 27 W (pat) 50/04
    Die Feststellungen der Markenstelle zu der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren "Druckereierzeugnisse" und "Magnetische, optische, magnetooptische, elektronische Bild/Tonträger und Datenspeicher, insbesondere CD, CD-ROM, CD-i, DVD, Disketten, Videobänder, Schallplatten und Mikrofilme je für On- und Offline-Betrieb; Magnetaufzeichnungsträger; Software, Datenverarbeitungsprogrammen", auf die zur Vermeidung von Wiederholungen in vollem Umfang Bezug genommen wird, treffen auch nach eigenen Erkenntnissen des Senats zu und entsprechen zudem der Spruchpraxis des Bundespatentgerichts ( vgl. BPatG , 32 W (pat) 66/00 - TINY/Tina; 33 W (pat) 176/96 - LINX/Carl Link; vgl. auch Richter/Stoppel, Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Aufl., Stichwort "Druckereierzeugnisse").
  • BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 131/02
    Damit fehlt es an einer benutzten Ware, die die Grundlage einer Warenähnlichkeit von "Bild-, Ton- und Datenträgern" bzw von "mit Software-Programmen versehenen Datenträgern" einerseits und den "Druckereierzeugnissen" der jüngeren Marke andererseits bilden könnte (vgl Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 12. Aufl, 2002, 113; BPatG 32 W (pat) 66/00 und 33 W (pat) 182/98).
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