Rechtsprechung
   BPatG, 18.04.2007 - 32 W (pat) 116/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,33321
BPatG, 18.04.2007 - 32 W (pat) 116/04 (https://dejure.org/2007,33321)
BPatG, Entscheidung vom 18.04.2007 - 32 W (pat) 116/04 (https://dejure.org/2007,33321)
BPatG, Entscheidung vom 18. April 2007 - 32 W (pat) 116/04 (https://dejure.org/2007,33321)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 27.09.2011 - 27 W (pat) 560/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PLATIN SCHALLPLATTE" - keine Unterscheidungskraft

    Die Anmelderin stützt ihr Eintragungsbegehren auf zwei Entscheidungen des 32. Senats des Bundespatentgerichts in den Verfahren 32 W (pat) 26/02 und 32 W (pat) 116/04 zu "Golden Toast" und "Golden Brunch" für diverse Lebensmittel.

    c) Eine andere Beurteilung ergibt sich entgegen der Auffassung der Anmelderin auch nicht aus den Entscheidungen des Bundespatentgerichts in den Verfahren 32 W (pat) 26/02 - Golden Toast und 32 W (pat) 116/04 - Golden Brunch.

  • BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 559/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "GOLDENE SCHALLPLATTE" - keine Unterscheidungskraft

    Die Anmelderin stützt ihr Eintragungsbegehren auf zwei Entscheidungen des 32. Senats des Bundespatentgerichts in den Verfahren 32 W (pat) 26/02 und 32 W (pat) 116/04 zu "Golden Toast" und "Golden Brunch" für diverse Lebensmittel.

    c) Eine andere Beurteilung ergibt sich entgegen der Auffassung der Anmelderin auch nicht aus den Entscheidungen des Bundespatentgerichts in den Verfahren 32 W (pat) 26/02 - Golden Toast und 32 W (pat) 116/04 - Golden Brunch.

  • BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gold" - keine Unterscheidungskraft

    - 32 W (pat) 116/04 - GOLDEN BRUNCH: Auch diese Gesamtbezeichnung sei für Lebensmittel, alkoholfreie Getränke und Dienstleistungen der Klasse 43 nicht beschreibend.
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