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   BPatG, 18.04.2012 - 26 W (pat) 550/10   

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https://dejure.org/2012,12177
BPatG, 18.04.2012 - 26 W (pat) 550/10 (https://dejure.org/2012,12177)
BPatG, Entscheidung vom 18.04.2012 - 26 W (pat) 550/10 (https://dejure.org/2012,12177)
BPatG, Entscheidung vom 18. April 2012 - 26 W (pat) 550/10 (https://dejure.org/2012,12177)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Responsible Furniture" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortmarke "Responsible Furniture" für Waren aus dem Bereich Möbel

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Responsible Furniture" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

 
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