Rechtsprechung
   BPatG, 18.04.2013 - 25 W (pat) 556/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,8176
BPatG, 18.04.2013 - 25 W (pat) 556/12 (https://dejure.org/2013,8176)
BPatG, Entscheidung vom 18.04.2013 - 25 W (pat) 556/12 (https://dejure.org/2013,8176)
BPatG, Entscheidung vom 18. April 2013 - 25 W (pat) 556/12 (https://dejure.org/2013,8176)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - " VITAMINGENUSS " - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "VITAMINGENUSS" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 29, 30 und 32

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 08.08.2016 - 26 W (pat) 520/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Genuss Momente" - keine Unterscheidungskraft

    Deshalb enthalten 311 Slogans der Ernährungsbranche und 139 Slogans der Getränkebranche das Wort "Genuss" (vgl. www.slogans.de; vgl. auch BPatG 25 W pat) 113/09 - Naturgenuss; 25 W (pat) 558/11 - Kräuter-Genuss; 25 W (pat) 556/12 - VITAMINGENUSS).
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