Rechtsprechung
   BPatG, 18.04.2016 - 26 W (pat) 29/15   

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https://dejure.org/2016,13141
BPatG, 18.04.2016 - 26 W (pat) 29/15 (https://dejure.org/2016,13141)
BPatG, Entscheidung vom 18.04.2016 - 26 W (pat) 29/15 (https://dejure.org/2016,13141)
BPatG, Entscheidung vom 18. April 2016 - 26 W (pat) 29/15 (https://dejure.org/2016,13141)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SNAP" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Unterscheidungskraft des Wortzeichens "SNAP" für Waren und Dienstleistungen auf den Gebieten Magnetaufzeichnungsträger und Telekommunikation; Anforderungen an das Bestehen eines Freihaltebedürfnisses gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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