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   BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 37/16   

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https://dejure.org/2018,14346
BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 37/16 (https://dejure.org/2018,14346)
BPatG, Entscheidung vom 18.04.2018 - 28 W (pat) 37/16 (https://dejure.org/2018,14346)
BPatG, Entscheidung vom 18. April 2018 - 28 W (pat) 37/16 (https://dejure.org/2018,14346)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG München I, 16.03.2021 - 33 O 887/20

    Marke, Unterscheidungskraft, Dienstleistungen, Kennzeichnungskraft, Zeichen,

    Zum anderen ist aber auch die grundsätzliche markenrechtliche Schutzfähigkeit von Einzelbuchstabenmarken nach zutreffender und von der Kammer geteilter Ansicht weithin anerkannt (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M; BPatG BeckRS 2017, 129580 - Buchstabe Q; BPatG BeckRS 2018, 10202 - Buchstabe M; BGH GRUR 2001, 161 - Buchstabe K).

    Vor dem Hintergrund der bereits ergangenen, auch jüngeren Entscheidungen zur Schutzfähigkeit reiner Buchstabenmarken, die noch dazu zum Teil andere "M"-Marken der Beklagten betreffen (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M; BPatG BeckRS 2017, 129580 - Buchstabe Q; BPatG BeckRS 2018, 10202 - Buchstabe M; BGH GRUR 2001, 161 - Buchstabe K), erachtet die Kammer eine endgültige Löschung dennoch als sehr unwahrscheinlich.

  • LG München I, 09.07.2019 - 33 O 11904/18

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken M und MTECHNIC in Bezug auf

    bb) Der Buchstabe "M" in Alleinstellung hat für die Waren "Fahrzeuge" keinen beschreibenden Aussagehalt (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 288, 290 - M; BPatG BeckRS 2018, 10202).
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