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   BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 158/10   

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https://dejure.org/2011,12651
BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 158/10 (https://dejure.org/2011,12651)
BPatG, Entscheidung vom 18.05.2011 - 29 W (pat) 158/10 (https://dejure.org/2011,12651)
BPatG, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - 29 W (pat) 158/10 (https://dejure.org/2011,12651)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Fürst von Metternich" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kennzeichnung für nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit Wein oder Sekt stehenden Produkten mit "Fürst von Metternich" ist markenrechtlich nicht zu beanstanden; Zulässigkeit der Kennzeichnung von nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit Wein oder Sekt stehenden Produkten ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • beck.de PDF, S. 20 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 8 I Nr. 1 und 2 MarkenG
    Wortzeichen "Fürst von Metternich" ist für Weinführer und Tanzveranstaltungen schutzfähig

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.10.2016 - 27 W (pat) 523/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "HAUS WITTELSBACH" - zur Schutzfähigkeit eines Namens

    Solche Namen sind ebenso wie die Namen einer natürlichen oder juristischen Person dem Markenschutz nicht grundsätzlich entzogen, können aber dann schutzunfähig sein, wenn der Name zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen genutzt werden soll, die im Zusammenhang mit der Person oder Personengruppe stehen (vgl. BPatG GRUR-RR 2013, 460-464 - Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung; GRUR 2008, 512-517 - Ringelnatz; Beschluss vom 18. Mai 2011, 29 W (pat) 158/10 - Fürst von Metternich).
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