Rechtsprechung
   BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 52/11   

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https://dejure.org/2011,15303
BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 52/11 (https://dejure.org/2011,15303)
BPatG, Entscheidung vom 18.05.2011 - 29 W (pat) 52/11 (https://dejure.org/2011,15303)
BPatG, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - 29 W (pat) 52/11 (https://dejure.org/2011,15303)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Wanderschuh (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Wanderschuh (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt - betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Farbiges (rot, schwarz, weiß, grau) Wort-/Bildzeichen "Volks-Wanderschuh" für u.a. Wanderbedarf kann mangels Unterscheidungskraft nicht ins Markenregister eingetragen werden; Antrag auf Eintragung des farbigen (rot, schwarz, weiß, grau) Wort-/Bildzeichen "Volks-Wanderschuh" für u.a. Wanderbedarf in das Markenregister; Verständnis des Wortes "Volk" durch die Verbraucherkreise bei Verwendung in einem Wort-/Bildzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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