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   BPatG, 18.05.2016 - 26 W (pat) 518/14   

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https://dejure.org/2016,24456
BPatG, 18.05.2016 - 26 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2016,24456)
BPatG, Entscheidung vom 18.05.2016 - 26 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2016,24456)
BPatG, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 26 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2016,24456)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 12 Abs 3 MarkenV
    Markenbeschwerdeverfahren - "einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs mit dem Schraubverschluss in Fahrtrichtung angebracht ist und genau bestimmte Ausmaße hat (dreidimensionales Zeichen - Positionsmarke)" - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung eines Positionszeichen in Form einer dreidimensionalen einfarbigen großen Flasche wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs mit dem Schraubverschluss in Fahrtrichtung angebracht ist und genau bestimmte Ausmaße hat (dreidimensionales Zeichen - Positionsmarke)" - keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Positionsmarke für Flasche auf Autodach

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 513/18
    Davon kann aber nur ausgegangen werden, wenn das positionierte Zeichen oder dessen Positionierung oder die Kombination sich in der beschreibenden oder dekorativen Funktion erschöpfen, ohne auf einen bestimmten Anbieter hinzuweisen (BPatG BeckRS 2019, 17086 - Mähdrescher; BeckRS 2016, 15124 - Flasche auf Autodach; zu Schuh-Applikationen BPatG BeckRS 2014, 20241 - Lerach).
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