Rechtsprechung
   BPatG, 18.05.2016 - 26 W (pat) 519/14   

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https://dejure.org/2016,24457
BPatG, 18.05.2016 - 26 W (pat) 519/14 (https://dejure.org/2016,24457)
BPatG, Entscheidung vom 18.05.2016 - 26 W (pat) 519/14 (https://dejure.org/2016,24457)
BPatG, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 26 W (pat) 519/14 (https://dejure.org/2016,24457)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 12 Abs 3 MarkenV
    Markenbeschwerdeverfahren - "einfarbige Tube mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs mit dem Schraubverschluss in Fahrtrichtung angebracht ist und genau bestimmte Ausmaße hat (dreidimensionales Zeichen - Positionsmarke)" - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung eines Positionszeichen in Form einer dreidimensionalen einfarbigen großen Tube wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "einfarbige Tube mit Verschlusskappe, die mittig auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs mit dem Schraubverschluss in Fahrtrichtung angebracht ist und genau bestimmte Ausmaße hat (dreidimensionales Zeichen - Positionsmarke)" - keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Positionsmarke für Flasche auf Autodach

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