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   BPatG, 18.05.2018 - 30 W (pat) 33/15   

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https://dejure.org/2018,13178
BPatG, 18.05.2018 - 30 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2018,13178)
BPatG, Entscheidung vom 18.05.2018 - 30 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2018,13178)
BPatG, Entscheidung vom 18. Mai 2018 - 30 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2018,13178)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 63/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pyrorauch" - Unterscheidungskraft -

    Das Anmeldezeichen vermittelt darüber hinaus keinen Hinweis auf die Art des Werbemediums (vgl. in diesem Zusammenhang auch BPatG 30 W (pat) 33/15 - Steinpark).
  • BPatG, 30.06.2020 - 28 W (pat) 20/19
    "Öffentlichkeitsarbeit; Beratung bei der Organisation und Führung von Einzelhandelsunternehmen; Verkaufsförderung für Dritte; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken" (vgl. in diesem Zusammenhang auch BPatG 30 W (pat) 33/15 - Steinpark).
  • BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 549/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "# (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

    Hierbei handelt es sich um ein graphisches Gestaltungselement, das absolut werbeüblich ist und einem Zeichen nicht zur Unterscheidungskraft verhelfen kann (BPatG 26 W (pat) 544/16 - Schloss; 30 W (pat) 508/16 - SUISSE-print; 30 W (pat) 33/15 - Steinpark).
  • BPatG, 17.02.2020 - 28 W (pat) 63/19
    Das Anmeldezeichen vermittelt darüber hinaus keinen Hinweis auf die Art des Werbemediums (vgl. in diesem Zusammenhang auch BPatG 30 W (pat) 33/15 - Steinpark).
  • BPatG, 30.06.2020 - 28 W (pat) 19/19
    Vorgenannte Überlegungen gelten entsprechend für die weiterhin verfahrensgegenständlichen Dienstleistungen "Öffentlichkeitsarbeit; Beratung bei der Organisation und Führung von Einzelhandelsunternehmen; Verkaufsförderung für Dritte; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken" und "Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte" (vgl. in diesem Zusammenhang auch BPatG 30 W (pat) 33/15 - Steinpark).
  • BPatG, 08.04.2020 - 28 W (pat) 509/20
    Ebenso vermittelt das beanspruchte Zeichen keine Aussage über die Art des Werbemediums (vgl. in diesem Zusammenhang auch BPatG 30 W (pat) 33/15 - Steinpark).
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