Rechtsprechung
   BPatG, 18.06.2002 - 27 W (pat) 282/00   

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https://dejure.org/2002,28681
BPatG, 18.06.2002 - 27 W (pat) 282/00 (https://dejure.org/2002,28681)
BPatG, Entscheidung vom 18.06.2002 - 27 W (pat) 282/00 (https://dejure.org/2002,28681)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juni 2002 - 27 W (pat) 282/00 (https://dejure.org/2002,28681)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.08.2012 - 26 W (pat) 505/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "SPEACH (Wort-Bild-Marke)/SPEECH DESIGN FUTURE

    Dementsprechend ist der englische Begriff "speech" vom Bundespatentgericht für die entsprechenden Waren und Dienstleistungen bereits mehrfach im Rahmen der Prüfung der Schutzfähigkeit zusammengesetzter Wortmarken als beschreibend, freihaltungsbedürftig und nicht unterscheidungskräftig beurteilt worden (BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 263/09 - SpeechManager; 27 W (pat) 233/00, - WEBSPEECH; 27 W (pat) 282/00 - TelAB Speech/TELLABS), was die Markenstelle im angegriffenen Beschluss bei ihrer Beurteilung der Verwechslungsgefahr der Marken außer Betracht gelassen hat.
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