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   BPatG, 18.06.2007 - 30 W (pat) 60/05   

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https://dejure.org/2007,33940
BPatG, 18.06.2007 - 30 W (pat) 60/05 (https://dejure.org/2007,33940)
BPatG, Entscheidung vom 18.06.2007 - 30 W (pat) 60/05 (https://dejure.org/2007,33940)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juni 2007 - 30 W (pat) 60/05 (https://dejure.org/2007,33940)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.05.2011 - 27 W (pat) 536/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "kuro" - keine Unterscheidungskraft -

    Bei der Beurteilung ihrer Schutzfähigkeit seien fremdsprachige Wörter, auch wenn sie aus der japanischen Sprache stammten, ihren deutschen Entsprechungen gleichzusetzen, wenn sie für einen beachtlichen Teil des beteiligten deutschen Publikums ohne Weiteres verständlich seien, wie sich aus zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts in den Verfahren 24 W (pat) 51/05 und 30 W (pat) 51/05 und 30 W (pat) 60/05 ergebe.
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