Rechtsprechung
   BPatG, 18.06.2008 - 26 W (pat) 38/07   

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https://dejure.org/2008,28948
BPatG, 18.06.2008 - 26 W (pat) 38/07 (https://dejure.org/2008,28948)
BPatG, Entscheidung vom 18.06.2008 - 26 W (pat) 38/07 (https://dejure.org/2008,28948)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - 26 W (pat) 38/07 (https://dejure.org/2008,28948)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 20.07.2011 - 26 W (pat) 517/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Energiewerke Filder" - keine Unterscheidungskraft

    Insoweit liegt die Schutzversagung durch die Markenstelle Marke auf der Linie der aktuellen, ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. insoweit BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 38/07 - Energie Bensheim).
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