Rechtsprechung
   BPatG, 18.06.2009 - 30 W (pat) 46/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,21623
BPatG, 18.06.2009 - 30 W (pat) 46/08 (https://dejure.org/2009,21623)
BPatG, Entscheidung vom 18.06.2009 - 30 W (pat) 46/08 (https://dejure.org/2009,21623)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juni 2009 - 30 W (pat) 46/08 (https://dejure.org/2009,21623)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 28.04.2014 - 25 W (pat) 50/12

    ENGEL APOTHEKE SEEHEIM / ENGEL APOTHEKE - Markenbeschwerdeverfahren - "ENGEL

    Deshalb sind Platzgeschäftsbezeichnungen in Entscheidungen des Bundespatentgerichts mehrfach als nicht unterscheidungskräftig beurteilt worden (vgl. dazu speziell bezogen auf Apotheken die Entscheidungen 30 W (pat) 170/06 vom 2. Juni 2008 - Johannes Apotheke, angemeldet u.a. für pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Dienstleistungen eines Apothekers und 30 W (pat) 46/08 vom 18. Juni 2009 - Kreuz Apotheke, angemeldet u.a. für pharmazeutische Erzeugnisse, Parfümeriewaren und Beratung in medizinischen und kosmetischen Fragen; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgericht zugänglich).

    Einer Bezeichnung wie "Brunnen Apotheke", die eine ähnlich verbreitete Apothekenbezeichnung darstellt wie die Bezeichnung "Engel-Apotheke", dürfte nach der ständigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. dazu die bereits zitierten Entscheidungen 30 W (pat) 170/06 - Johannes Apotheke und 30 W (pat) 46/08 - Kreuz Apotheke) eine originäre Schutzfähigkeit ohne weiteres abzusprechen sein.

  • BPatG, 25.03.2010 - 30 W (pat) 113/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "DOC (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Neben dem roten "Apotheken A" des deutschen Apotheker Verbandes findet als international weit verbreitetes Symbol für die Apotheke in jüngster Zeit das grüne Kreuz auch in Deutschland zunehmend Verwendung (vgl. BPatG 30 W (pat) 46/08 - Kreuz-Apotheke auf PAVIS PROMA CD-ROM; "Die heutige Apotheke" unter www.
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