Rechtsprechung
| BPatG, 18.06.2013 - 33 W (pat) 9/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM (Wort-Bild-Marke)" - Einrede der Nichtbenutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "IFT engineers" wegen Verwechslungsgefahr mit der Wort-/Bildmarke "ift Rosenheim" für Dienstleistungen auf dem Gebiet des Bauwesens
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM (Wort-Bild-Marke)" - Einrede der Nichtbenutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM (Wort-Bild-Marke)" - Einrede der Nichtbenutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM (Wort-Bild-Marke)" - Einrede der Nichtbenutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr