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   BPatG, 18.06.2013 - 33 W (pat) 9/12   

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https://dejure.org/2013,19473
BPatG, 18.06.2013 - 33 W (pat) 9/12 (https://dejure.org/2013,19473)
BPatG, Entscheidung vom 18.06.2013 - 33 W (pat) 9/12 (https://dejure.org/2013,19473)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juni 2013 - 33 W (pat) 9/12 (https://dejure.org/2013,19473)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM (Wort-Bild-Marke)" - Einrede der Nichtbenutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "IFT engineers" wegen Verwechslungsgefahr mit der Wort-/Bildmarke "ift Rosenheim" für Dienstleistungen auf dem Gebiet des Bauwesens

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM (Wort-Bild-Marke)" - Einrede der Nichtbenutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM (Wort-Bild-Marke)" - Einrede der Nichtbenutzung - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

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