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   BPatG, 18.06.2015 - 30 W (pat) 28/13   

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https://dejure.org/2015,20887
BPatG, 18.06.2015 - 30 W (pat) 28/13 (https://dejure.org/2015,20887)
BPatG, Entscheidung vom 18.06.2015 - 30 W (pat) 28/13 (https://dejure.org/2015,20887)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juni 2015 - 30 W (pat) 28/13 (https://dejure.org/2015,20887)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "JurRadar" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 46/17
    Der Zeichenbestandteil "Jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011; "www.abkuerzungen.de") und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher (im Hinblick auf einige der Dienstleistungen der Klasse 35 hingegen ausschließlich um gewerbliche Unternehmer) handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 25/14 - jurpartner; 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).
  • BPatG, 18.03.2016 - 30 W (pat) 25/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurpartner (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

    Der Zeichenbestandteil "jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011) und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 18. Juni 2015, 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; Beschl. v. 12. Juli 2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; Beschl. v. 5. März 2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; Beschl. v. 27. Januar 2009, 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).
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