Rechtsprechung
   BPatG, 18.07.2007 - 26 W (pat) 74/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,33135
BPatG, 18.07.2007 - 26 W (pat) 74/05 (https://dejure.org/2007,33135)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2007 - 26 W (pat) 74/05 (https://dejure.org/2007,33135)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - 26 W (pat) 74/05 (https://dejure.org/2007,33135)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 25.10.2011 - 24 W (pat) 113/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "REVITALIQUE/VITANIQUE" - Einrede der Nichtbenutzung

    Auf den offensichtlichen Umstand, dass bisheriges Vorbringen zwischenzeitlich überholt sein könnte, hat die Rechtsmittelinstanz ebensowenig hinzuweisen, wie auf andere offenkundige Mängel der Glaubhaftmachung (std. Rspr. des BPatG, vgl. Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Auflage, § 43 Rdn. 50, dort mit Hinweis auf BPatG, Beschluss vom 18. Juli 2007, 26 W (pat) 74/05 - Chrystal/christal - und Kliems MarkenR 2001, 185, 196, sowie auf die abweichende Meinung von Fezer/Grabrucker, Hdb Markenpraxis, Bd. I, 1. Teil, Kap. 2, Rn. 264).
  • BPatG, 18.10.2011 - 24 W (pat) 88/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "ExaGnos/EXAGON" - Einrede der Nichtbenutzung - zum

    Auf den offensichtlichen Umstand, dass bisheriges Vorbringen zwischenzeitlich überholt sein könnte, hat die Rechtsmittelinstanz ebensowenig hinzuweisen, wie auf andere offenkundige Mängel der Glaubhaftmachung (std. Rspr. des BPatG, vgl. Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Auflage, § 43 Rdn. 50, dort mit Hinweis auf BPatG, Beschluss vom 18. Juli 2007, 26 W (pat) 74/05 - Chrystal/christal - und Kliems MarkenR 2001, 185, 196, sowie auf die abweichende Meinung von Fezer/Grabrucker, Hdb Markenpraxis, Bd. I, 1. Teil, Kap. 2, Rn. 264).
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