Rechtsprechung
   BPatG, 18.07.2007 - 29 W (pat) 196/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,33449
BPatG, 18.07.2007 - 29 W (pat) 196/04 (https://dejure.org/2007,33449)
BPatG, Entscheidung vom 18.07.2007 - 29 W (pat) 196/04 (https://dejure.org/2007,33449)
BPatG, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - 29 W (pat) 196/04 (https://dejure.org/2007,33449)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 27.11.2017 - 28 W (pat) 504/15

    Anspruch auf Eintragung der Bezeichnung "relaxdays" für Waren der Klasse 6, 8,

    Nachdem das angemeldete Zeichen aber weder ein produktunabhängig einsetzbares Werbewort (wie etwa "super" oder "mega") noch ein lediglich qualitätsbezogener Werbeslogan ist, kommt ein Verständnis als Werbeaussage nur in Betracht, sofern es einen klaren anpreisenden Sachbezug zu Eigenschaften der betroffenen Waren herstellt (vgl. BPatG, Beschluss vom 18. Juli 2007, 29 W (pat) 196/04 - Relax-Weekend).
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